Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot der rechtsextremen Gruppierung “Hammerskins Deutschland” gekippt. Das Gericht in Leipzig gab mehreren Klagen einzelner Mitglieder und regionaler Chapter der Neonazi-Gruppierung statt. Die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) war 2023 gegen die “Hammerskins” vorgegangen.
Aktuell nur eine kurze Eilmeldung. Bin auf die Begründung gespannt.
Ich finde es interessant, dass die das hart zweifelhafte Verbot von Linksunten durchgewunken haben, jetzt aber bei rechten Truppen ihren Hang zu Spitzfindigkeiten entdecken.
Ich frag’ mich auch gerade, ob unser Bild von den letzten Tagen der Weimarer Republik denn so stimmt. So von wegen “ganz schlimme Gewalt von rechts und links, beide Seiten, yaddayadda” oder ob schon damals, die Linke eigentlich eher unauffällig und trotzdem verfolgt war.
Aber sobald sich einmal das Bild der gewalttätigen Linken in der Bürgerschaft festgesetzt hatte, konnte man ihnen ja sehr glaubwürdig den Reichstagsbrand in die Schuhe schieben.
Ich hatte da mal diese Grafik zu gespeichert, ist aber zur frühen Weimarer Republik (Wobei sich da nicht so viel geändert haben dürfte)
Same procedure as every year.
Same procedure as every yeas james
I’ll do my very best.
Begründung wahrscheinlich: Heute morgen gab es in der Gerichtskantine zum Frühstück braunen Lack statt Kaffee.
Die begruendung (Gibt keine DACH Organisation die haette Verboten werden koennen (aehnlich wie bei einem eventuellem “ANTIFA Verbot”)) macht zwar Sinn, finde es trotzdem unangenehm, dass das aufgehoben wurde.
Vielleicht existieren die nicht, weil die verboten sind?
Jetzt können die sich schön gründen, marodierend durch die Gegend ziehen und wir warten dann Jahre auf ein erneutes Verbotsverfahren.
Was Nazis betrifft sind Regierung und Gerichte ein zahnloser Tiger…
Bin auf die Begründung gespannt.
Klingt eher nach formeller als inhaltlicher Bewertung:
Die Bundesrichter konnten nicht erkennen, dass tatsächlich eine bundesweite “Hammerskins”-Dachorganisation existiert hat, die hätte verboten werden können. Der Verbotsbescheid sei rechtswidrig.
Sind deren Symbole denn verboten? Das hilft ja auch schon ein bisschen.
Wollt ihr mehr Lina Es? Denn so schafft ihr mehr Lina Es. Entweder Faeser, weil sie nicht sauber gearbeitet hat oder das Gericht, weil es dumm ist.
