Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot der rechtsextremen Gruppierung “Hammerskins Deutschland” gekippt. Das Gericht in Leipzig gab mehreren Klagen einzelner Mitglieder und regionaler Chapter der Neonazi-Gruppierung statt. Die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) war 2023 gegen die “Hammerskins” vorgegangen.
Aktuell nur eine kurze Eilmeldung. Bin auf die Begründung gespannt.
Die begruendung (Gibt keine DACH Organisation die haette Verboten werden koennen (aehnlich wie bei einem eventuellem “ANTIFA Verbot”)) macht zwar Sinn, finde es trotzdem unangenehm, dass das aufgehoben wurde.
Vielleicht existieren die nicht, weil die verboten sind?
Jetzt können die sich schön gründen, marodierend durch die Gegend ziehen und wir warten dann Jahre auf ein erneutes Verbotsverfahren.