Seit 2022 sind über 400 Bundeswehrangehörige und fünf Ministerial-Beamte direkt zu Rüstungskonzernen wie Rheinmetall, ThysenKrupp, Diehl Defence und Krauss-Maffei gewechselt. Das Ganze ohne jede Karenzzeit. D.h. ein zuvor für die Waffenbeschaffung zuständiger Beamter kann umgehend auf die andere Seite als Lobbyist für Waffenverkäufe wechseln. Zudem kam durch die Anfrage heraus, dass Wirtschaftsminister Habeck sich in seiner Amtszeit 181-mal mit Rüstungslobbyisten traf. Das entspricht mehr als einem Treffen pro Woche.
Finde es jetzt nicht so erstaunlich dass es zwischen Jobs in der Rüstungsindustrie und Jobs bei der Bundeswehr Überschneidungen bei den Qualifikationen und damit auch öfter Mitarbeiter, die vom einen zum anderen wechseln, gibt. Auch dass sich Habeck mit der Rüstungsindustrie trifft ist irgendwie klar, so viel wie es in den letzten Jahren um Beschaffung von Waffen und Munition für die Ukraine und die Bundeswehr ging. Kann man sicherlich hinterfragen was da im Einzelnen passiert, aber nur die Zahlen empfinde ich nicht als aussagekräftig.
Es hat gute Gründe, warum diese Wechsel kritisiert werden, denn es geht um politische Entscheidungen, nicht um die Qualifikation
Ganz normaler Lobbyismus also sagst du?
Ich sage dass man kaum Waffen für die Bundeswehr kaufen kann ohne sich mit Vertretern der Rüstungsindustrie zu treffen. Sicher, die Rüstungskonzerne betreiben auch Lobbyismus.
Oh, man so naiv zu sein ist wirklich eine Gabe.
Wenn Habeck so viele Rüstungsgüter gekauft hat, Jede WOCHE ein Termin. Warum brauchen wir dann jetzt schon wieder 500 Milliarden Schulden?
Solche Verhandlungen brauchen nie nur einen Tag. Bis es tatsächlich zu einem Kauf kam hat es mit Sicherheit viele Treffen gebraucht.
Weil viele der Rüstungsgüter in die Ukraine gingen? Weil wir gerade effektiv den Bündnispartner verloren haben, auf den Deutschland seit Jahrzehnten seine Verteidigung gestützt hat?
Putin.