Ein 19-Jähriger ist am Donnerstag am Amtsgericht Freiburg wegen Beleidigung eines Soldaten verurteilt worden. Seine Kritik an der Bundeswehr ging dem Gericht zu weit.
Schwieriges abwägen hier. Die Kritikpunkte an der Bundeswehr aus den Memes sind von der Meinungsfreiheit gedeckt. Dooferweise hat der Schüler die aber mit diesem einen Offizier dargestellt, worüber der sich natürlich beschwert. Was ich auch verständlich finde. Der steht nämlich nicht in der Öffentlichkeit. Beim Memen muss man aufpassen, nicht Privatpersonen zu beleidigen.
Wer von Berufswegen die Organisation als Ganzes repräsentiert -denn nichts anderes tut er bei diesem Schulbesuch- darf auch als Repräsentant der Organisation als Ganzes verwendet werden, ohne das das irgendwie persönlich an die Privatperson gekoppelt ist.
(PS: Aus dem Artikel geht übrigens nicht mal hervor, wo das Bild herstammt. Während der offiziellen Veranstaltung photographiert? Außerhalb davon? Offizielles Pressephoto? Das würde in meinen Augen einen massiven Unterschied bei der Bewertung, ob es in dem Fall eine “Privatperson” ist, machen.)
Beim Memen muss man aufpassen, nicht Privatpersonen zu beleidigen.
Nach meinem persönlichen Urteil waren das aber keine persönlichen Beleidigungen.
Zudem hat der Angeklagte das Foto vermutlich auch nicht selbst gemacht (geht zumindest nicht aus dem Text hervor, dass es von ihm ist) und mutmaßlich veröffentlicht wurde.
Memes sind auch von der Kinstfreiheit gedeckt würde ich behaupten, jedenfalls wäre das meine Verteidigung.
Soldaten willigen bei Diensteintritt ein, dass von Ihnen Fotos und Videos gemacht werden können. Insofern stimmt es nur so halb, dass sie nicht in der Öffentlichkeit stehen. Ändert natürlich auch nichts daran, dass beleidigender Inhalt eben beleidigend ist.
Dann hättest du halt eine Flut an APR-Klagen anstelle von Beleidigungs-Strafbefehlen. APR-Klagen sind aber Zivilklagen, stünde damit nur denen offen die entweder eine Rechtsschutzversicherung haben oder das Geld den Zivilrechtsweg zu nehmen. Glückwunsch, Beleidigungen können jetzt nur von den Wohlhabenden verfolgt werden, die sich durch Schadensersatz daran auch noch bereichern, na das nenn ich mal demokratisch!
Beleidigungen können jetzt nur von den Wohlhabenden verfolgt werden
Schau dir mal an, wer denn so von Beleidigungsklagen gebrauch macht. Das sind entweder Wohlhabende, Politikys, oder irgendwelche Beamte. Die Kassiererin im Netto muss Beleidigungen so verarbeiten, wie andere, gesunde Menschen auch.
Ja, nur das du mit einer ausschließlichen Verlagerung auf den Zivilrechtsweg, der Penny-Kassiererin gänzlich die Möglichkeit nimmst sich juristisch zur Wehr zu setzen. Das Strafrecht ist in der Hinsicht der demokratischste und chancengleichste Rechtsweg
Oder “Ehrverletzungen” einfach nicht so aufbauschen? Das ganze Konzept der “Ehrverletzung” ist einfach ein Mittel der Mächtigen von vorvorgestern und hat in unserer heutigen Gesellschaft nichts verloren.
Ich habe keine Ehre. Ich lehne das Konzept ab. Daher kann man meine Ehre auch nicht verletzen.
Ja, nur das du mit einer ausschließlichen Verlagerung auf den Zivilrechtsweg, der Penny-Kassiererin gänzlich die Möglichkeit nimmst sich juristisch zur Wehr zu setzen
In welcher Welt lebst du? Wo passiert denn sowas? Normale Menschen haben für so einen Blödsinn keine Zeit.
Schätze das seh ich grundverschieden und nur weil du die dir garantierte Ehre für disponibel hältst müssen das andere nicht.
Beleigungsanzeigen sind ein gutes Mittel jemanden polizebekannt zu machen bei dem man schlimmeres ahnt.
Und immer dieses “hat in unserer Zeit nichts verloren”, ich meinesteils bin ja zufrieden wenn wir uns nur die Hälfte der progressiven Errungenschaften der letzten 30 Jahre bewahren können, bevor die Rechten uns sie wieder nehmen.
Ich halte das gesamte Konzept von “Beleidigung ist Strafbar” für kontraproduktiv und effektiv wird es nur von bereits wohlhabenden genutzt. Das macht es zu einem rechten Mittel (da es bestehende Hierarchien verstärkt… sieht man auch im aktuellen Beispiel)
Woran machst du die Behauptung das Beleidigung als Straftat nur von Wohlhabenden genutzt wird fest?
Und wie wäre deine rechtliche Handhabe? Beleidigung ist auch deswegen strafbar, damit es im Umgang von Personen miteinander nicht ein Leerzone bleibt. Also das eben in Ermangelung besserer Handhabe der Bürger auf die Idee kommt jemanden zusammenzuschlagen, weil dieser ihn beleidigt hat. Soll diese Person das also aus Sicht des Gesetzgebers und der Gesellschaft einfach hinnehmen oder wüst zurückbeleidigen?
90% der Leute haben keine Rechtsschutz, wozu auch. Sich eine Rechtsschutz zu holen nur deswegen ist auch Blödsinn.
Wenn dich der übergriffige Staatsapparat stört, der Hausdurchsuchungen immer wieder missbraucht, dann setz dich doch lieber dagegen ein. Höhere Hürden für Hausdurchsuchungen müssen her.
Das ist genau dieses bescheuert übertriebene amerikanische Verständnis von „free speech“, dass denen da drüben die Gesellschaft so gespalten und radikalisiert hat.
Nein, Beleidigungen gehören nicht zu einer Demokratie. Die Gesellschaft und jedes Individuum haben Anrecht auf ein geregeltes und anständiges Miteinander.
Wäre ja noch schöner, wenn man das zivile miteinander opfern müsste, nur um eine Demokratie zu haben. Ganz abscheulicher Gedanke.
Schwieriges abwägen hier. Die Kritikpunkte an der Bundeswehr aus den Memes sind von der Meinungsfreiheit gedeckt. Dooferweise hat der Schüler die aber mit diesem einen Offizier dargestellt, worüber der sich natürlich beschwert. Was ich auch verständlich finde. Der steht nämlich nicht in der Öffentlichkeit. Beim Memen muss man aufpassen, nicht Privatpersonen zu beleidigen.
Wer von Berufswegen die Organisation als Ganzes repräsentiert -denn nichts anderes tut er bei diesem Schulbesuch- darf auch als Repräsentant der Organisation als Ganzes verwendet werden, ohne das das irgendwie persönlich an die Privatperson gekoppelt ist.
(PS: Aus dem Artikel geht übrigens nicht mal hervor, wo das Bild herstammt. Während der offiziellen Veranstaltung photographiert? Außerhalb davon? Offizielles Pressephoto? Das würde in meinen Augen einen massiven Unterschied bei der Bewertung, ob es in dem Fall eine “Privatperson” ist, machen.)
Nach meinem persönlichen Urteil waren das aber keine persönlichen Beleidigungen.
Zudem hat der Angeklagte das Foto vermutlich auch nicht selbst gemacht (geht zumindest nicht aus dem Text hervor, dass es von ihm ist) und mutmaßlich veröffentlicht wurde.
Memes sind auch von der Kinstfreiheit gedeckt würde ich behaupten, jedenfalls wäre das meine Verteidigung.
Soldaten willigen bei Diensteintritt ein, dass von Ihnen Fotos und Videos gemacht werden können. Insofern stimmt es nur so halb, dass sie nicht in der Öffentlichkeit stehen. Ändert natürlich auch nichts daran, dass beleidigender Inhalt eben beleidigend ist.
Soße?
Soße vertrau mir, ich musste das jedenfalls unterschreiben.
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Dann hättest du halt eine Flut an APR-Klagen anstelle von Beleidigungs-Strafbefehlen. APR-Klagen sind aber Zivilklagen, stünde damit nur denen offen die entweder eine Rechtsschutzversicherung haben oder das Geld den Zivilrechtsweg zu nehmen. Glückwunsch, Beleidigungen können jetzt nur von den Wohlhabenden verfolgt werden, die sich durch Schadensersatz daran auch noch bereichern, na das nenn ich mal demokratisch!
Schau dir mal an, wer denn so von Beleidigungsklagen gebrauch macht. Das sind entweder Wohlhabende, Politikys, oder irgendwelche Beamte. Die Kassiererin im Netto muss Beleidigungen so verarbeiten, wie andere, gesunde Menschen auch.
Ja, nur das du mit einer ausschließlichen Verlagerung auf den Zivilrechtsweg, der Penny-Kassiererin gänzlich die Möglichkeit nimmst sich juristisch zur Wehr zu setzen. Das Strafrecht ist in der Hinsicht der demokratischste und chancengleichste Rechtsweg
Oder “Ehrverletzungen” einfach nicht so aufbauschen? Das ganze Konzept der “Ehrverletzung” ist einfach ein Mittel der Mächtigen von vorvorgestern und hat in unserer heutigen Gesellschaft nichts verloren.
Ich habe keine Ehre. Ich lehne das Konzept ab. Daher kann man meine Ehre auch nicht verletzen.
In welcher Welt lebst du? Wo passiert denn sowas? Normale Menschen haben für so einen Blödsinn keine Zeit.
Schätze das seh ich grundverschieden und nur weil du die dir garantierte Ehre für disponibel hältst müssen das andere nicht.
Beleigungsanzeigen sind ein gutes Mittel jemanden polizebekannt zu machen bei dem man schlimmeres ahnt.
Und immer dieses “hat in unserer Zeit nichts verloren”, ich meinesteils bin ja zufrieden wenn wir uns nur die Hälfte der progressiven Errungenschaften der letzten 30 Jahre bewahren können, bevor die Rechten uns sie wieder nehmen.
Ich halte das gesamte Konzept von “Beleidigung ist Strafbar” für kontraproduktiv und effektiv wird es nur von bereits wohlhabenden genutzt. Das macht es zu einem rechten Mittel (da es bestehende Hierarchien verstärkt… sieht man auch im aktuellen Beispiel)
Woran machst du die Behauptung das Beleidigung als Straftat nur von Wohlhabenden genutzt wird fest?
Und wie wäre deine rechtliche Handhabe? Beleidigung ist auch deswegen strafbar, damit es im Umgang von Personen miteinander nicht ein Leerzone bleibt. Also das eben in Ermangelung besserer Handhabe der Bürger auf die Idee kommt jemanden zusammenzuschlagen, weil dieser ihn beleidigt hat. Soll diese Person das also aus Sicht des Gesetzgebers und der Gesellschaft einfach hinnehmen oder wüst zurückbeleidigen?
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90% der Leute haben keine Rechtsschutz, wozu auch. Sich eine Rechtsschutz zu holen nur deswegen ist auch Blödsinn.
Wenn dich der übergriffige Staatsapparat stört, der Hausdurchsuchungen immer wieder missbraucht, dann setz dich doch lieber dagegen ein. Höhere Hürden für Hausdurchsuchungen müssen her.
Das ist genau dieses bescheuert übertriebene amerikanische Verständnis von „free speech“, dass denen da drüben die Gesellschaft so gespalten und radikalisiert hat.
Nein, Beleidigungen gehören nicht zu einer Demokratie. Die Gesellschaft und jedes Individuum haben Anrecht auf ein geregeltes und anständiges Miteinander.
Wäre ja noch schöner, wenn man das zivile miteinander opfern müsste, nur um eine Demokratie zu haben. Ganz abscheulicher Gedanke.
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