Ich bin vor Kurzem zufällig beim Twitterkonto von Yanis Varoufakis vorbei gestolpert. Und da habe ich eine Rede gelesen, die er vorm EU-Parlament gehalten hat. Es stand leider nicht da, wer ihn eingeladen hat (hat MERA25 überhaupt Sitze im Parlament?).
In seiner Rede scheint mir mindestens an der Stelle, wo Russland als Gefahr stehen sollte, eine große Lücke zu sein. Den Rest kann ich nicht hinlänglich zureichend bewerten.
Vielleicht kann mir ja jemand von euch helfen, das einzuordnen & mir sagen, ob MERA25 letztlich nur eine weitere Front im russischen Propagandakampf ist.
Diese NATO gibt es aber seit Januar nicht mehr. Sind nicht nur die sozialistischen Linken, die etwas Schwierigkeiten mit dem Akzeptieren der Realität haben.
Das stimmt, aber die grundsätzliche Einbettung Deutschlands in einen übergreifenden Verbund kollektiver Verteidigung gibt es auch ohne Trumps Amerika nach wie vor. Insofern sehe ich die Gleichung ↗ Rüstungsausgaben = ↗ Faschismus auch nicht…
Ressourcen kann man nur einmal verbrauchen, entweder für sozialen Zusammenhalt oder für Waffen, insofern kann ich Salehs Argumentation etwas abgewinnen.
Darum ist der Anteil für Arbeit und Soziales am Bundeshaushalt bisher auch mit weitem Abstand der größte (mehr als dreimal so viel wie der nächste Posten). Das lassen wir uns also das meiste kosten.
Ich bin auch nicht mit den explizit 5% verheiratet und halte die primär für Symbolpolitik. Aber so wie bisher kann es eben auch nicht bleiben.