Weswegen Putin und Genossen dieselbe regelmäßig fordern weil sie genau wissen, dass sich dann immer irgendwer denkt “stimmt, warum wählen die eigentlich nicht? Sind wohl doch undemokratisch!”. Dementsprechend wäre ich vorsichtig mit dieser Aussage.
Wie von CyberEgg schon erwähnt, verbietet der Kriegszustand Wahlen. Ein durchaus übliches Vorgehen, da Wahlen zu diesem Zeitpunit nebst logistischer Schwierigkeiten tödlich für die Verhandlungsbasis der Ukraine wäre.
Vermutung: Wahlen müssten auf dem gesamten Staatsgebiet der Ukraine stattfinden, nicht bloß auf dem Teil, der momentan unter der Kontrolle der Regierung steht.
Welche verfassungswidrig wäre.
Weswegen Putin und Genossen dieselbe regelmäßig fordern weil sie genau wissen, dass sich dann immer irgendwer denkt “stimmt, warum wählen die eigentlich nicht? Sind wohl doch undemokratisch!”. Dementsprechend wäre ich vorsichtig mit dieser Aussage.
Warum wär das verfassungswidrig? (Ich widerspreche nicht, ich weiß es schlicht nicht und bitte um Erklärung.)
Generell sind Wahlen zu Kriegszeiten ein Ding, das in vielen Staaten Ausnahmen zulässt oder notwendig macht. Im Fall der Ukraine verbietet das Kriegsrecht schlicht Wahlen während Kampfhandlungen stattfinden. https://www.fr.de/politik/trotz-trump-forderung-warum-es-in-der-ukraine-keine-wahlen-gibt-krieg-russland-selenskyj-zr-94076877.html
Übrigens ist auch in Deutschland eine Aussetzung der Wahlen während des Verteidigungsfalles vorgesehen.
Danke schön, das leuchtet ein :)
Wie von CyberEgg schon erwähnt, verbietet der Kriegszustand Wahlen. Ein durchaus übliches Vorgehen, da Wahlen zu diesem Zeitpunit nebst logistischer Schwierigkeiten tödlich für die Verhandlungsbasis der Ukraine wäre.
Klingt einleuchtend, wo ich drüber nachdenke. Danke, dass du mir was beigebracht hast :)
Vermutung: Wahlen müssten auf dem gesamten Staatsgebiet der Ukraine stattfinden, nicht bloß auf dem Teil, der momentan unter der Kontrolle der Regierung steht.