SPD-Mitglieder wollen Verschärfungen bei Sozialleistungen verhindern. Doch bis der parteiinterne Prozess ein Ergebnis liefert, dürfte das Gesetz bereits beschlossen sein.
“Das parlamentarische Verfahren darf nicht abgeschlossen werden, bevor das Mitgliederbegehren beendet und ausgewertet ist.”
Da bin ich ja mal gespannt, was die machen. Das einfach durchzuziehen wäre schon ein Schlag ins Gesicht. Auch spannend wie die entsprechenden Teile der Basis dann reagieren. Das können die dann nicht wirklich auf sich beruhen lassen.
Die lassen das schon seit Schröder auf sich beruhen. Die sozialen Bestandteile der SPD-Basis gefallen sich offensichtlich in ihrer Rolle als rotes Feigenblatt vor dem nach Sozialabbau stinkenden neoliberalen Gemächt der SPD.
Ne. Die Fassade einer sozialen Partei wird von schauspielernden Populisten wie Scholz aufrechterhalten. Und von durch diese Fassade geblendete Idealisten der Jusos.
SPD-Spitze: Oh, nein! Anyway …
Da bin ich ja mal gespannt, was die machen. Das einfach durchzuziehen wäre schon ein Schlag ins Gesicht. Auch spannend wie die entsprechenden Teile der Basis dann reagieren. Das können die dann nicht wirklich auf sich beruhen lassen.
Die lassen das schon seit Schröder auf sich beruhen. Die sozialen Bestandteile der SPD-Basis gefallen sich offensichtlich in ihrer Rolle als rotes Feigenblatt vor dem nach Sozialabbau stinkenden neoliberalen Gemächt der SPD.
Ich würde sagen, die sind in großen Teilen 2005 raus aus der SPD und haben damals die WASG (Vorläufer der Linken) gegründet.
Es gibt leider immer noch genug Reste, um die Fassade einer sozialen Partei medial aufrechtzuerhalten.
Ne. Die Fassade einer sozialen Partei wird von schauspielernden Populisten wie Scholz aufrechterhalten. Und von durch diese Fassade geblendete Idealisten der Jusos.