Der Kanzler kündigt schmerzhafte Reformen an, da wir uns den Sozialstaat in seinem jetzigen Umfang nicht mehr leisten könnten. Wie groß ist die Belastung des Staates durch die Sozialausgaben überhaupt?
Das ist mit fast an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit so. Und umgekehrt wird es auch bestimmt Leute geben die das System ausnutzen und nicht als solche erfasst werden.
Das ist finde ich Mal wieder ein Fall wo man vom deutschen Zwang der Einzelfall(un-)gerechtigkeit abkommen müsste. Ein gewissen Grad am Schwund wird es immer geben, so wie praktisch überall. Die Frage ist letztlich einfach ob hier eine unverhältnismäßig hohe Fehlallokation von Geld stattfindet. Und das ist, auch wenn es gerne anders dargestellt wird, vermutlich nicht der Fall.
Ich bestreite nicht, dass es Menschen gibt, die das System beim Bürgergeld ausnutzen. Aber, wie fallen diese Leute denn wirklich ins Gewicht? Es gibt spektakuläre (Einzel-)Fälle von Ausnutzung, wo relativ hohe Beträge auflaufen, aber im Vergleich mit anderen Bereichen sind das Kleckerbeträge. Allein der Verwaltungsaufwand bei SGB II-Leistungen verursacht hohe Kosten - (Personalkosten, Infrastruktur, etc). Aber nicht daran wird gearbeitet, sondern das System soll meist so abgeändert werden, dass die Menschen im Sozialleistungsbezug noch mehr gegängelt und drangsaliert werden. Das verursacht meist einen höheren Arbeitsaufwand. Dies anstelle von gut gesetzter Hilfe, die tatsächlich nachweislich etwas Positives bewirken kann.
Aber das Problem mit “Einzelfall(un)gerechtigkeit” in diesem Bereich ist, dass es wieder die Leute trifft, die eh schon extrem benachteiligt sind. Und hier kann es im wahrsten Sinne des Wortes an die Existenz gehen. Das ist der Punkt, der mir am wichtigsten erscheint.
Das ist mit fast an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit so. Und umgekehrt wird es auch bestimmt Leute geben die das System ausnutzen und nicht als solche erfasst werden.
Das ist finde ich Mal wieder ein Fall wo man vom deutschen Zwang der Einzelfall(un-)gerechtigkeit abkommen müsste. Ein gewissen Grad am Schwund wird es immer geben, so wie praktisch überall. Die Frage ist letztlich einfach ob hier eine unverhältnismäßig hohe Fehlallokation von Geld stattfindet. Und das ist, auch wenn es gerne anders dargestellt wird, vermutlich nicht der Fall.
Ich bestreite nicht, dass es Menschen gibt, die das System beim Bürgergeld ausnutzen. Aber, wie fallen diese Leute denn wirklich ins Gewicht? Es gibt spektakuläre (Einzel-)Fälle von Ausnutzung, wo relativ hohe Beträge auflaufen, aber im Vergleich mit anderen Bereichen sind das Kleckerbeträge. Allein der Verwaltungsaufwand bei SGB II-Leistungen verursacht hohe Kosten - (Personalkosten, Infrastruktur, etc). Aber nicht daran wird gearbeitet, sondern das System soll meist so abgeändert werden, dass die Menschen im Sozialleistungsbezug noch mehr gegängelt und drangsaliert werden. Das verursacht meist einen höheren Arbeitsaufwand. Dies anstelle von gut gesetzter Hilfe, die tatsächlich nachweislich etwas Positives bewirken kann.
Aber das Problem mit “Einzelfall(un)gerechtigkeit” in diesem Bereich ist, dass es wieder die Leute trifft, die eh schon extrem benachteiligt sind. Und hier kann es im wahrsten Sinne des Wortes an die Existenz gehen. Das ist der Punkt, der mir am wichtigsten erscheint.