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And avoiding regulation
Nein, das untere Bild habe ich zusammen gefrickelt
Prinz William fängt an zu schwitzen
Wortspiele mit Fahrrädern rollen mir quasi von der Zunge
Ging mir erst ähnlich. Beim Mitlaufen Musik auf den Ohren zu haben war für mich persönlich hilfreich.
Ein Freund von mir versteht dieses Maimai auch nicht und würde sich über eine Erklärung freuen.
Ist mir auch schon passiert. Auch ganz sicher nur in der Grundschule.
Diese Fraktionslosen wurden ja auch alle ursprünglich für die AfD in den Bundestag gewählt. Wissing (ehemals FDP) und Seidler (SSW) waren die einzigen Fraktionslosen, die mit nein gestimmt haben.
Ich auch, und das sehr positiv
Ehemalige Staatsministerin für Digitales Dorothee Bär (CSU)
Vielleicht hätte ich einen roten Kreis einbauen sollen.
Edit: Jetzt ist er da
368+ Abgeordnete werden sich halt nie gemeinsam einig werden können. Daher braucht es schon einen von den Parteiführungen ausgehandelten Kompromiss, anders wird nie etwas zu Stande kommen. Dass einzelne Abgeordnete solchen Kompromissen mal nicht zustimmen wollen, ist ja grundsätzlich in Ordnung. Wenn aber die Mehrheit der Koalition hauchdünn oder sogar nicht existent ist, dann führt das natürlich zu einer nicht handlungsfähigen Koalition.
Wenn die SPD, Grüne und Linke gemeinsam eine Koalition bilden, dann werden ja alle drei Parteien Gesetzesvorhaben umsetzen wollen, die den anderen Parteien nicht zur Gänze gefallen. Also schließt man Kompromisse. Wenn jetzt aber die Abgeordneten der Linken diese Kompromisse nicht immer mittragen, wirst du das gleiche von Seiten der Seeheimer und Realos erleben. Somit bestehen dann also zwei Möglichkeiten. Entweder setzt die Regierung nur um, was alle drei Parteien zur Gänze unterstützen. Das wird aber ziemlich wenig sein. Oder die Abgeordneten aller drei Parteien erklären sich bereit, Kompromisse, die sie persönlich ablehnen, trotzdem größtenteils mitzutragen.
Das setzt vorraus, dass alle Abgeordneten der drei Parteien auch immer für alle Gesetzesvorschläge stimmen, die im Koalitionsvertrag auf die sich das Kabinett geeinigt hat. Damit würde ich vor allem bei der Linken nicht mit rechnen. Das hätte dann wiederum zur Folge, dass sich auch die Abgeordneten von SPD und Grünen nicht mehr daran gebunden fühlen würden, von der Linken gewünschten Gesetzesvorhaben mitzutragen. Die Koalition wäre damit dann faktisch Geschichte. Die rechte Presse hätte ein Fest, über eine linke Chaos-Koalition zu titeln. Das eine Koalition, die nicht geeint auftritt, bei den Wählern nicht besonders gut ankommt, hat ja schon die Ampel gezeigt.
Das ist allerdings nur die Politische Stimmung, welche anders als die Projektion keine historischen Daten darüber einbezieht, wie wahrscheinlich es ist, dass jemand, der in einer Umfrage seine Unterstützung für eine bestimmte Partei äußert, diese dann auch tatsächlich wählen geht.
Die Forschungsgruppe Wahlen ist, so weit ich weiß, das einzige Umfrageinstitut, dass nicht nur die Projektion, sondern auch die politische Stimmung veröffentlicht.
Aus den Abweichungen zwischen den beiden Auswertungen würde ich schließen, dass historisch gesehen viele Wähler angegeben haben, für Linke oder Grüne abstimmen zu wollen, nur um das dann am Wahltag nicht zu tun.
Das stimmt nicht. Der Bundestag hatte nach der Wahl 2021 735 Sitze, Stand jetzt nur noch 733. Damit brauchte es 368 Sitze für eine Mehrheit (jetzt 367).
Die SPD hat 206 Sitze gewonnen (jetzt 207), die Grünen 118 (jetzt 117) und die Linke 39 (jetzt 28). 206+118+39 ergibt 363 Sitze, was weniger als die benötigten 368 sind. Selbst wenn man den einen Abgeordneten vom SSW hätte gewinnen können, hätte es nicht für eine Mehrheit gereicht. Auf Unterstützung aus einer Opposition aus CDU/CSU, FDP und AfD hätte eine solche Koalition wohl kaum hoffen können.
Inzwischen hätte sie sogar nur 207+117+28=352 Sitze und wäre damit noch weiter von einer Mehrheit entfernt.
Merz: „Vier Prozent sind vier Prozent zu viel für die FDP“