Angenommen, es käme so, wie es sich viele Menschen derzeit wünschen und es ginge plötzlich ganz schnell: Die Bundesregierung stellt einen Antrag auf ein Parteiverbot beim Bundesverfassungsgericht. Was genau passiert dann?
  • ComfortableRaspberry@feddit.org
    9·
    1 day ago

    Erscheint mir das nur so, oder wird der Fall “AfD wird verboten” wesentlich dramatischer beschrieben als der Fall “weiter so” obwohl die absehbaren Folgen grundsätzlich nicht falsch sind?

    Kann aber auch sein, dass mir das nur so vorkommt, weil da das Argument “Wie sähe das denn aus?” mitschwingt und ich das für ein ausgesprochen dummes Argument halte… Als ob es möglich wäre menschenfreundliche Politik zu machen und dafür von Russland oder der aktuellen US Regierung Beifall zu kriegen.

    • A_norny_mousse@feddit.org
      8·
      21 hours ago

      Nö ich seh das auch so. Der Artikel scheint sich irgendwie den Anschein der Objektivität geben zu wollen, aber es ist ja ein erdachtes Szenario, da kann man ja dann alles mögliche reinprojizieren.

      2027:

      Das sind dann Bilder, die um die Welt gehen und auch in Russland genüsslich publiziert werden würden. Von den USA ganz zu schweigen, wo Vizepräsident JD Vance sicher nicht der Einzige wäre, der die Demokratie in Deutschland in Zweifel ziehen würde.

      Das passiert doch eh schon!

      sicher würden es sich etliche AfD-Vertreter nicht nehmen lassen, dabei dramatische Bilder zu produzieren. Der eine klebt sich am Boden fest wie ein Klimaaktivist, schreit etwas von Diktatur, bäumt sich auf, wenn die Polizei ihn wegträgt. Der andere verschanzt sich vielleicht in seinem Büro und streamt live, wie draußen die Bundestagspolizei an die Tür hämmert.

      Lol. Und das auch.

      Weiter geht es mit der Zeit nach dem Verbot. Wie gesagt alles mit “könnte wahrscheinlich so” etc.

      Der Autor scheint vermitteln zu wollen dass ein AfD-Verbot alles irgendwie noch schlimmer machen könnte, dass es logistisch und gesetzlich furchtbar kompliziert werden könnte, etc. Ich finde solche Hypothesen-auf-Hypothesen-Gebilde uninteressant.

      Irgendwann kommt er dann doch zu der Überschrift “Die Alternative: Weiter so?”

      Die AfD macht sich nicht unberechtigte Hoffnungen, die kommenden Landtagswahlen als stärkste Partei zu gewinnen. Nicht ausgeschlossen ist, dass sie anschließend sogar allein regieren könnte. Die Partei arbeitet bereits ein Regierungsprogramm für die ersten 100 Tage aus – mit einer Abschiebeoffensive, einem „Rückgewinnungsprogramm für deutsche Fachkräfte“ und der Ankündigung, demokratischen Initiativen wie Miteinander e.V. und dem Programm „Schule ohne Rassismus“ die Förderung zu streichen, um die „linke Umerziehungspolitik“ zu beenden. Wie sich diese Aussicht politisch bekämpfen lässt, muss ab sofort auf den Tagesordnungen aller demokratischen Parteien stehen – ganz unabhängig davon, ob man ein Parteiverbotsverfahren befürwortet oder nicht.

      Ich lasse es mal bei diesem Schlusssatz denn der Autor widmet sich dann wieder der Kaffeesatzleserei und jetzt nervt es schon ein bisschen.