Der Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht ein KI-Pilotprojekt als Vorbild. Auch der Bundesinnenminister fordert mehr Videoüberwachung.
Die Grünen haben in den letzten ~10 Jahren eine sehr seltsame “Realo”-Politik entwickelt, die mir überhaupt nicht mehr schmeckt. Ich habe die Vermutung das kam mit den zu den Grünen abgwanderten konservativen Wählern, die haben den einstigen Sponti-Laden übernommen. Und auch Grüne werden alt und machen Geld, da ändern sich die Prioritäten dann ganz gewaltig.
Der Fundi-Flügel ist ja auch konsequent rausgemobbt worden oder hat sich auf Grund von Realo-Entscheidungen entschieden die Partei zu verlassen (bspw. ÖkoLinX in den 90ern, die grüne Jugend erst kürzlich). Eine linke (sozialistische) Grüne muss an vielen Stellen zu aller erst eine Oppositionspartei sein, weil sie den Ideen von CDU (Soziales) und auch SPD (Kohle) entschieden widerspricht.
Das ist mit einem Realo-Flügel, der Regierungsverantwortung haben möchte und deshalb bereit ist Kompromisse (bis zur Unkenntlichkeit) einzugehen, in Einklang zu bringen, ist schlicht unmöglich.
Wenn’s nur Kompromisse sind kann ich das nachvollziehen, aber Herr Özdemir positioniert sich hier direkt auf der falschen Seite, ohne dass irgendwer ihm das als Kompromiss abgerungen hätte.
Die Grünen haben in den letzten ~10 Jahren eine sehr seltsame “Realo”-Politik entwickelt, die mir überhaupt nicht mehr schmeckt. Ich habe die Vermutung das kam mit den zu den Grünen abgwanderten konservativen Wählern, die haben den einstigen Sponti-Laden übernommen. Und auch Grüne werden alt und machen Geld, da ändern sich die Prioritäten dann ganz gewaltig.
Der Fundi-Flügel ist ja auch konsequent rausgemobbt worden oder hat sich auf Grund von Realo-Entscheidungen entschieden die Partei zu verlassen (bspw. ÖkoLinX in den 90ern, die grüne Jugend erst kürzlich). Eine linke (sozialistische) Grüne muss an vielen Stellen zu aller erst eine Oppositionspartei sein, weil sie den Ideen von CDU (Soziales) und auch SPD (Kohle) entschieden widerspricht.
Das ist mit einem Realo-Flügel, der Regierungsverantwortung haben möchte und deshalb bereit ist Kompromisse (bis zur Unkenntlichkeit) einzugehen, in Einklang zu bringen, ist schlicht unmöglich.
Wenn’s nur Kompromisse sind kann ich das nachvollziehen, aber Herr Özdemir positioniert sich hier direkt auf der falschen Seite, ohne dass irgendwer ihm das als Kompromiss abgerungen hätte.