Wer in Deutschland ohne gültiges Ticket Bahn fährt, der begeht noch immer eine Straftat. In Leipzig wurde eine Person nun freigesprochen, weil sie mit einem Schild offen darauf hingewiesen hatte, ohne Ticket zu fahren. Wie ist das möglich?
Naja, die juristische Finesse ist ja hier das erschleichen von Leistungen - und wenn ich deutlich drauf hinweise, dann “schleiche” ich ja nicht heimlich rum.
Fürs Auto ist das halt anders formuliert im Gesetz, sodass das demselben Effekt hätte, wie wenn ein Reichsbürger o.ä. dasselbe versucht mit Wortverdrehung (“Ich führe das Auto nicht, ich reise. Der Führerschein ist aber nur für das Führen nötig, wie man schon am Namen sieht…”) - ein Polizist wird genervt mit den Augen rollen, seinen Ermessensspielraum in dem er dich mit etwas davon kommen lassen könnte evtl nicht ausschöpfen und dir die entsprechenden Knöllchen und Anzeigen ausstellen…
Naja, die juristische Finesse ist ja hier das erschleichen von Leistungen - und wenn ich deutlich drauf hinweise, dann “schleiche” ich ja nicht heimlich rum.
Fürs Auto ist das halt anders formuliert im Gesetz, sodass das demselben Effekt hätte, wie wenn ein Reichsbürger o.ä. dasselbe versucht mit Wortverdrehung (“Ich führe das Auto nicht, ich reise. Der Führerschein ist aber nur für das Führen nötig, wie man schon am Namen sieht…”) - ein Polizist wird genervt mit den Augen rollen, seinen Ermessensspielraum in dem er dich mit etwas davon kommen lassen könnte evtl nicht ausschöpfen und dir die entsprechenden Knöllchen und Anzeigen ausstellen…