Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags, die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD zu prüfen. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine Rednerin. Den sächsischen SPD-Chef stört die "Euphorie" in der Debatte.
Zukucken haben wir vor 100 Jahren schonmal probiert, da gab’s auch nen entsprechenden Bericht. Hat nicht geklappt. Vielleicht können wir diesmal was Anderes probieren statt stur Geschichte zu wiederholen?
Die AfD ist legitimiert. Bei jeder Wahl wo sie antreten darf, wird sie weiter legitimiert.
Niemand, der Bock auf AfD hat, lässt sich davon abhalten, dass die Partei ja vielleicht verboten werden könnte. Und je mehr Stimmen die AfD bei jeder Wahl bekommt, desto schwerer wird es, sie zu verbieten. Also gibt es für den geneigten AfD Wähler genau eine Lösung. Und diese ist es, die AfD zu wählen.
Ich glaube halt alle Unterschätzen welchen Aufwind der Ritterschlag eines gescheiterten Verfahrens bieten könnte. Und das Risiko ist halt da, auch wenn gern suggeriert wird, dass an Antrag alles paletti durchläuft.
Ich verstehe nicht wieso das ein Ritterschlag sein soll?
Für mich erscheint das “wahrscheinlich verfassungsfeindlich - dann wähl ich sie nicht” -> “[noch] nicht verbiet-bar” -> “dann wähl ich sie jetzt” nicht naheliegend.
Ein fehlgeschlagenes Verbotsverfahren wird halt meiner Meinung nach von vielen dann gleichgesetzt mit: “Sind also gerichtlich bestätigt doch nicht so schlimm wie einige immer sagen. Können nun ohne schlechtes Gewissen gewählt werden”
Aber schaun mer mal was passiert.
Es ist alles andere als sicher dass es klappt. Und wenn es nicht klappt wird die afd legitimiert und darf sich über neue Wähler freuen.
Zukucken haben wir vor 100 Jahren schonmal probiert, da gab’s auch nen entsprechenden Bericht. Hat nicht geklappt. Vielleicht können wir diesmal was Anderes probieren statt stur Geschichte zu wiederholen?
Deswegen lieber einfrieren, nichts tun und zusehen, weil das ja so viel delegitimierender ist!
Die AfD ist legitimiert. Bei jeder Wahl wo sie antreten darf, wird sie weiter legitimiert.
Niemand, der Bock auf AfD hat, lässt sich davon abhalten, dass die Partei ja vielleicht verboten werden könnte. Und je mehr Stimmen die AfD bei jeder Wahl bekommt, desto schwerer wird es, sie zu verbieten. Also gibt es für den geneigten AfD Wähler genau eine Lösung. Und diese ist es, die AfD zu wählen.
Ich glaube halt alle Unterschätzen welchen Aufwind der Ritterschlag eines gescheiterten Verfahrens bieten könnte. Und das Risiko ist halt da, auch wenn gern suggeriert wird, dass an Antrag alles paletti durchläuft.
Ich verstehe nicht wieso das ein Ritterschlag sein soll?
Für mich erscheint das “wahrscheinlich verfassungsfeindlich - dann wähl ich sie nicht” -> “[noch] nicht verbiet-bar” -> “dann wähl ich sie jetzt” nicht naheliegend.
Ein fehlgeschlagenes Verbotsverfahren wird halt meiner Meinung nach von vielen dann gleichgesetzt mit: “Sind also gerichtlich bestätigt doch nicht so schlimm wie einige immer sagen. Können nun ohne schlechtes Gewissen gewählt werden” Aber schaun mer mal was passiert.
Dann ist es eh Zeit für Artikel 20, Absatz 4 Grundgesetz und Blei in Köpfe zu packen.
Verbot, Bürgerkrieg, oder Völkermord. Mindestens eines wird kommen. Ich persönlich präferiere das Verbot.
Wer glaubt, dass es ohne geht, wird mitschuldig an den Alternativen sein.