Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags, die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD zu prüfen. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine Rednerin. Den sächsischen SPD-Chef stört die "Euphorie" in der Debatte.
Ich glaube halt alle Unterschätzen welchen Aufwind der Ritterschlag eines gescheiterten Verfahrens bieten könnte. Und das Risiko ist halt da, auch wenn gern suggeriert wird, dass an Antrag alles paletti durchläuft.
Ich verstehe nicht wieso das ein Ritterschlag sein soll?
Für mich erscheint das “wahrscheinlich verfassungsfeindlich - dann wähl ich sie nicht” -> “[noch] nicht verbiet-bar” -> “dann wähl ich sie jetzt” nicht naheliegend.
Ein fehlgeschlagenes Verbotsverfahren wird halt meiner Meinung nach von vielen dann gleichgesetzt mit: “Sind also gerichtlich bestätigt doch nicht so schlimm wie einige immer sagen. Können nun ohne schlechtes Gewissen gewählt werden”
Aber schaun mer mal was passiert.
Ich glaube halt alle Unterschätzen welchen Aufwind der Ritterschlag eines gescheiterten Verfahrens bieten könnte. Und das Risiko ist halt da, auch wenn gern suggeriert wird, dass an Antrag alles paletti durchläuft.
Ich verstehe nicht wieso das ein Ritterschlag sein soll?
Für mich erscheint das “wahrscheinlich verfassungsfeindlich - dann wähl ich sie nicht” -> “[noch] nicht verbiet-bar” -> “dann wähl ich sie jetzt” nicht naheliegend.
Ein fehlgeschlagenes Verbotsverfahren wird halt meiner Meinung nach von vielen dann gleichgesetzt mit: “Sind also gerichtlich bestätigt doch nicht so schlimm wie einige immer sagen. Können nun ohne schlechtes Gewissen gewählt werden” Aber schaun mer mal was passiert.
Dann ist es eh Zeit für Artikel 20, Absatz 4 Grundgesetz und Blei in Köpfe zu packen.
Verbot, Bürgerkrieg, oder Völkermord. Mindestens eines wird kommen. Ich persönlich präferiere das Verbot.
Wer glaubt, dass es ohne geht, wird mitschuldig an den Alternativen sein.