Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags, die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD zu prüfen. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine Rednerin. Den sächsischen SPD-Chef stört die "Euphorie" in der Debatte.
Irgendwie fehlt mir da eine wichtige Info: “Die Delegierten beschlossen am Sonntag einstimmig in Berlin einen Antrag des Parteivorstands, der zur Sammlung von Belegen für die Verfassungswidrigkeit die Einsetzung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe auffordert.”
Also erst mal einen Arbeitskreis bilden! Keine Ahnung was die tun sollen, könnten sich Arbeit sparen wenn sie vom Volksverpetzer abschreiben und endlich den fucking Verbotsantrag einreichen
Dieses. Die selbe Verzögeruingstaktik haben schon die “Realos” bei den Grünen abgezogen. Besonders absurd dabei ist, dass der Bericht vom Verfassungsschutz um dessen “Leak” so ein Aufwasch gemacht wurde, am Ende überwiegend eine Sammlung öffentlicher Aussagen und Taten von AfD Mitgliedern und Funktionären ist. Am Ende ist auch jede Sammlung vorher zweitrangig, weil die Entscheidung beim BVerfG liegt, dass selber Beweise nach seinem Ermessen erhebt.
Das ist so, als ob beide Stürmer mit dem Ball an der Abwehr vorbeigerannt sind und jetzt anstatt endlich mal auf das Tor zu schießen, sich den Ball lieber weiter hin und herpassen, damit die Abwehr auch genug Zeit hat, wieder aufzuschließen.
Weder die SPD, noch die Grünen, geschweige denn die Union wollen ein AfD Verbotsantrag durchziehen.
Weder die SPD, noch die Grünen, geschweige denn die Union wollen ein AfD Verbotsantrag durchziehen.
Ich würde eher sagen das die Parteispitzen was dagegen haben
Parteipolitiker weiter unten in der Hierarchie sind weitaus offener für den Verbotsantrag aber in einer Parteihierachie haben die halt die Klappe zu halten für die Partei/Fraktion
Weil der Volksverpetzer immer unabhängig informiert?Ich finde die Infos dort lassen oftmals wichtige Details weg, fallen damit für mich auch unter „politische Einflußnahme“ oder zumindest sanfte Manipulation
Irgendwie fehlt mir da eine wichtige Info: “Die Delegierten beschlossen am Sonntag einstimmig in Berlin einen Antrag des Parteivorstands, der zur Sammlung von Belegen für die Verfassungswidrigkeit die Einsetzung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe auffordert.”
Also erst mal einen Arbeitskreis bilden! Keine Ahnung was die tun sollen, könnten sich Arbeit sparen wenn sie vom Volksverpetzer abschreiben und endlich den fucking Verbotsantrag einreichen
Dieses. Die selbe Verzögeruingstaktik haben schon die “Realos” bei den Grünen abgezogen. Besonders absurd dabei ist, dass der Bericht vom Verfassungsschutz um dessen “Leak” so ein Aufwasch gemacht wurde, am Ende überwiegend eine Sammlung öffentlicher Aussagen und Taten von AfD Mitgliedern und Funktionären ist. Am Ende ist auch jede Sammlung vorher zweitrangig, weil die Entscheidung beim BVerfG liegt, dass selber Beweise nach seinem Ermessen erhebt.
Das ist so, als ob beide Stürmer mit dem Ball an der Abwehr vorbeigerannt sind und jetzt anstatt endlich mal auf das Tor zu schießen, sich den Ball lieber weiter hin und herpassen, damit die Abwehr auch genug Zeit hat, wieder aufzuschließen.
Weder die SPD, noch die Grünen, geschweige denn die Union wollen ein AfD Verbotsantrag durchziehen.
Ich würde eher sagen das die Parteispitzen was dagegen haben
Parteipolitiker weiter unten in der Hierarchie sind weitaus offener für den Verbotsantrag aber in einer Parteihierachie haben die halt die Klappe zu halten für die Partei/Fraktion
Politische Parteien sind antidemokratisch und stehen echter Demokratie nur im Weg
Weil der Volksverpetzer immer unabhängig informiert?Ich finde die Infos dort lassen oftmals wichtige Details weg, fallen damit für mich auch unter „politische Einflußnahme“ oder zumindest sanfte Manipulation