Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags, die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD zu prüfen. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine Rednerin. Den sächsischen SPD-Chef stört die "Euphorie" in der Debatte.
Weder die SPD, noch die Grünen, geschweige denn die Union wollen ein AfD Verbotsantrag durchziehen.
Ich würde eher sagen das die Parteispitzen was dagegen haben
Parteipolitiker weiter unten in der Hierarchie sind weitaus offener für den Verbotsantrag aber in einer Parteihierachie haben die halt die Klappe zu halten für die Partei/Fraktion
Ich würde eher sagen das die Parteispitzen was dagegen haben
Parteipolitiker weiter unten in der Hierarchie sind weitaus offener für den Verbotsantrag aber in einer Parteihierachie haben die halt die Klappe zu halten für die Partei/Fraktion
Politische Parteien sind antidemokratisch und stehen echter Demokratie nur im Weg