Es gibt in diesem Bereich die Diskussion über eine “Diktatur der Mehrheit”. Das hat schon Alexis de Tocqueville formuliert:
Mehrheitsentscheidungen können zur Benachteiligung von Individuen führen, die der Mehrheit nicht angehören. Alexis de Tocqueville sprach in diesem Zusammenhang von „Diktatur der Mehrheit“.[176] Er verwies auf das der Demokratie innewohnende Risiko, sich in Richtung Mediokratie zu entwickeln, weil der Mehrheit „eine unsichtbare Form von Despotismus“ eigne, die den individuellen Willen aufweiche: „Die Volksmehrheit umschließt ‚Denken‘ in einer furchterregenden Umzäunung. Ein Schriftsteller ist frei, solange er sich innerhalb dieses Rahmens bewegt, aber wehe dem Mann, der ihn verlässt, nicht dass er Anklagen fürchten müsste, aber er muss gewärtig sein, im Alltag mit allen Formen von Unannehmlichkeiten verfolgt zu werden. Eine Karriere in der Politik ist ihm verschlossen, denn er hat jene einzige Macht beleidigt, die dafür die Schlüssel in Händen hält“.[177] Von der Unvermeidbarkeit der Demokratie war Tocqueville gleichwohl überzeugt; folglich solle man die Menschen dazu fähig machen. Denn Demokratie sei der Welt „zum Schicksal geworden“ („un fait providentiel“).[178]
Die Legitimität des Mehrheitsprinzips setzt, so Zippelius, voraus, dass die Menschenwürde, einschließlich der demokratischen Mitwirkungsrechte, und die Grundrechte der Minderheiten gewahrt bleiben.[179]
Man kann sich wunderbar ein System vorstellen, wo etwa eine ethnische Mehrheit völlig demokratisch eine andere ethnische Minderheit unterjocht. Die Mehrheit hat die parlamentarischen Mehrheiten und die Minderheit hat keine Chance auf eine parlamentarische Mehrheit. Die Mehrheitsparteien können daher Gesetze zum Schaden und zur Unterdrückung einer Minderheit durchdrücken. Davon ist aber Deutschland sehr weit entfernt, wir haben ja aus genau diesen Gründen die Grundrechte stark in der Verfassung verankert. Ich weiß auch nicht, ob die Grundprämisse hier, dass der Staat ständig nach unten tritt, wirklich stimmt. Kann sich so anfühlen, aber gleichzeitig haben wir einen starken Sozialstaat, in dem sogar der Staat selbst den Leuten stark gegen sich selbst hilft.
Genau das nämlich. Die Definition von Demokratie hängt am Prozess und nicht am Ergebnis. “Demokratie ist wenn das passiert was ich will” ist ein Gedankenkonstrukt, das in direktem Zusammenhang zum erstarken rechtsextremer, antidemokratischer Parteien steht.
Im übrigen ist Demokratie auch kein Selbstzweck, aber das ist jetzt außerhalb der Diskussion.
Es gibt in diesem Bereich die Diskussion über eine “Diktatur der Mehrheit”. Das hat schon Alexis de Tocqueville formuliert:
https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie#Folgewirkungen_des_Mehrheitsprinzips
Man kann sich wunderbar ein System vorstellen, wo etwa eine ethnische Mehrheit völlig demokratisch eine andere ethnische Minderheit unterjocht. Die Mehrheit hat die parlamentarischen Mehrheiten und die Minderheit hat keine Chance auf eine parlamentarische Mehrheit. Die Mehrheitsparteien können daher Gesetze zum Schaden und zur Unterdrückung einer Minderheit durchdrücken. Davon ist aber Deutschland sehr weit entfernt, wir haben ja aus genau diesen Gründen die Grundrechte stark in der Verfassung verankert. Ich weiß auch nicht, ob die Grundprämisse hier, dass der Staat ständig nach unten tritt, wirklich stimmt. Kann sich so anfühlen, aber gleichzeitig haben wir einen starken Sozialstaat, in dem sogar der Staat selbst den Leuten stark gegen sich selbst hilft.
Genau das nämlich. Die Definition von Demokratie hängt am Prozess und nicht am Ergebnis. “Demokratie ist wenn das passiert was ich will” ist ein Gedankenkonstrukt, das in direktem Zusammenhang zum erstarken rechtsextremer, antidemokratischer Parteien steht.
Im übrigen ist Demokratie auch kein Selbstzweck, aber das ist jetzt außerhalb der Diskussion.