Die Einnahmen daraus müssten zur Bekämpfung des Klimawandels verwendet werden.
Denke an dieser Klausel kann so eine Volksabstimmung ganz schnell scheitern. Auch in der Schweiz gibt’s genug Klimaleugner, die alleine wegen der angedachten Mittelverwendung gegen eine solche Steuer stimmen würden.
Ja, auch gut. Jedenfalls hat man sich mit dieser Kopplung keinen Gefallen getan. Gut möglich, dass das sogar gezielt so gemacht wurde, um die Akzeptanz zu verringern.
Die Initiative stammt direkt von den Jungsozialisten, also glaub ich das in diesem Fall nicht. Was die Regierung manchmal macht ist, dass die Vorlagen so gebündelt werden, dass möglichst viele Konservative wählen gehen und solche Initiativen dann abgelehnt werden, aber auch in diesem Fall ist die andere Vorlage wenig kontrovers, weshalb die Wahlbeteiligung morgen recht tief sein wird.
Denke an dieser Klausel kann so eine Volksabstimmung ganz schnell scheitern. Auch in der Schweiz gibt’s genug Klimaleugner, die alleine wegen der angedachten Mittelverwendung gegen eine solche Steuer stimmen würden.
Nicht nur Klimaleugner, sondern auch einfach Leute die finden das Geld müsste auch für “wichtigeres” zur Verfügung stehen.
Ja, auch gut. Jedenfalls hat man sich mit dieser Kopplung keinen Gefallen getan. Gut möglich, dass das sogar gezielt so gemacht wurde, um die Akzeptanz zu verringern.
Die Initiative stammt direkt von den Jungsozialisten, also glaub ich das in diesem Fall nicht. Was die Regierung manchmal macht ist, dass die Vorlagen so gebündelt werden, dass möglichst viele Konservative wählen gehen und solche Initiativen dann abgelehnt werden, aber auch in diesem Fall ist die andere Vorlage wenig kontrovers, weshalb die Wahlbeteiligung morgen recht tief sein wird.