Viele Milliarden Euro Einsparpotenzial hat sich die Union von einer Bürgergeldreform erhofft. Aus dem Gesetzentwurf ergibt sich nun ein Plus von 86 Millionen Euro für das kommende Jahr.
Again: Das war kein Versehen oder Inkompetenz der Union, sondern Absicht um Sündenböcke zu schaffen und das Volk zu entsolidarisieren. Die ganze Debatte war von Medien und Politikern zu diesem Zwecke inszeniert. Und die SPD, AfD, ÖR-Medien usw., eigentlich jeder der dieses Kasperletheater als legitimen Diskurs behandelt, sind da alle in gleichem Maße mit schuldig. Wir müssen das alles endlich als das erkennen und benennen was es ist: Volksverhetzung!
Und es wird so weiter gehen. Lücke im Haushalt, weil Steuersenkungen für Reiche, Geldgeschenke an die Rüstungsindustrie und zu viele Autobahnspuren gebaut? Und aus der Armen-Piñata ist nach wiederholtem draufschlagen nicht viel mehr als Kleingeld rausgefallen? Macht nichts. Gesundheitsreform, alles privatisieren, jetzt! Migranten die unseren Niedriglohnsektor über Wasser halten ausweisen, jetzt! Teure Atomkraftwerke bauen, die teuren Strom produzieren und für deren Rückbau und frühere Abschaltung der Steuerzahler dann doppelt und dreifach draufzahlt, jetzt! Hört nicht auf die Linken, wir können von Reichen nicht erwarten Steuern zu zahlen, die gehen ja sonst ins Ausland und… äh… zahlen dann dort keine Steuern!
War das nicht sogar dieses Jahr wo ein Fehler von Milliardärserben bei der Gründung einer Stiftung zur (legalen!) Umgehung der Erbschaftssteuer zu wirklich Milliarden unerwarteter Steuereinnahmen geführt hatte?
4 Mrd Einnahmen durch einen einzelnen Erbschaftsfall. Und keiner hat dadurch wirklich gelitten ausser dass die Erben nur noch 11 anstatt 15 Mrd geerbt haben…
Wie einfach man an zweistellige Milliardenbeträge kommen könnte…
Again: Das war kein Versehen oder Inkompetenz der Union, sondern Absicht um Sündenböcke zu schaffen und das Volk zu entsolidarisieren. Die ganze Debatte war von Medien und Politikern zu diesem Zwecke inszeniert. Und die SPD, AfD, ÖR-Medien usw., eigentlich jeder der dieses Kasperletheater als legitimen Diskurs behandelt, sind da alle in gleichem Maße mit schuldig. Wir müssen das alles endlich als das erkennen und benennen was es ist: Volksverhetzung!
Und es wird so weiter gehen. Lücke im Haushalt, weil Steuersenkungen für Reiche, Geldgeschenke an die Rüstungsindustrie und zu viele Autobahnspuren gebaut? Und aus der Armen-Piñata ist nach wiederholtem draufschlagen nicht viel mehr als Kleingeld rausgefallen? Macht nichts. Gesundheitsreform, alles privatisieren, jetzt! Migranten die unseren Niedriglohnsektor über Wasser halten ausweisen, jetzt! Teure Atomkraftwerke bauen, die teuren Strom produzieren und für deren Rückbau und frühere Abschaltung der Steuerzahler dann doppelt und dreifach draufzahlt, jetzt! Hört nicht auf die Linken, wir können von Reichen nicht erwarten Steuern zu zahlen, die gehen ja sonst ins Ausland und… äh… zahlen dann dort keine Steuern!
War das nicht sogar dieses Jahr wo ein Fehler von Milliardärserben bei der Gründung einer Stiftung zur (legalen!) Umgehung der Erbschaftssteuer zu wirklich Milliarden unerwarteter Steuereinnahmen geführt hatte?
Habs gefunden: https://www.presseportal.de/pm/167546/6089552
4 Mrd Einnahmen durch einen einzelnen Erbschaftsfall. Und keiner hat dadurch wirklich gelitten ausser dass die Erben nur noch 11 anstatt 15 Mrd geerbt haben…
Wie einfach man an zweistellige Milliardenbeträge kommen könnte…
Neoliberale Austeritätspolitik geht brrrrrrr