Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags, die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD zu prüfen. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine Rednerin. Den sächsischen SPD-Chef stört die "Euphorie" in der Debatte.
Mir kommt gerade ein irrer Gedanke. Wenn Klingbeil mit dem Verbotsverfahren gewartet hätte um selber an die Spitze der SPD zu kommen, durch die Wahlniederlage. Dann die Schuldenbremse mit den Grünen aussetzten. Jetzt es schaftt mit dem Bundesrat ein AfD Verbotsverfahen anzustoßen und die AfD verboten wird. Dann kann er quasi ohne Schuldenbremse mit Rot-Rot-Grün Kanzler werden. Super riskant, aber wenn das der Plan wäre.
Ich weiß am Ende verrät einen die SPD, aber trotzdem lustig wäre es.
Vom Verbotsantrag im BT bis zur Vorlage an das BVerfG vergeht mindestens ein halbes Jahr.
Und dann geben wir Karlsruhe noch mindestens 12 Monate für eine gründliche Prüfung, vielleicht auch mehr.
Wäre es seehr langes Planen, aber amüsanter Gedanke.
Ich meine, geht heute wahrscheinlich nicht mehr so fix, aber die das Verbotsverfahren der SRP dauerte 10 Tage, wenn ich mich nicht irre.
Je nachdem, was man da so für Beweise reinträgt, sagt das BVerfG halt relativ schnell “ja OK, eindeutig verfassungswidrig, ciao Kakao”. Und ich meine, Beweise hat die AfD ja genug geliefert. Alleine, dass sie jetzt ihre Mitglieder wieder auffordert weniger verfassungswidrigen Kram von sich zu geben, ist n sehr deutliches Zeichen 😂
Mir kommt gerade ein irrer Gedanke. Wenn Klingbeil mit dem Verbotsverfahren gewartet hätte um selber an die Spitze der SPD zu kommen, durch die Wahlniederlage. Dann die Schuldenbremse mit den Grünen aussetzten. Jetzt es schaftt mit dem Bundesrat ein AfD Verbotsverfahen anzustoßen und die AfD verboten wird. Dann kann er quasi ohne Schuldenbremse mit Rot-Rot-Grün Kanzler werden. Super riskant, aber wenn das der Plan wäre.
Ich weiß am Ende verrät einen die SPD, aber trotzdem lustig wäre es.
Vom Verbotsantrag im BT bis zur Vorlage an das BVerfG vergeht mindestens ein halbes Jahr. Und dann geben wir Karlsruhe noch mindestens 12 Monate für eine gründliche Prüfung, vielleicht auch mehr. Wäre es seehr langes Planen, aber amüsanter Gedanke.
Ich meine, geht heute wahrscheinlich nicht mehr so fix, aber die das Verbotsverfahren der SRP dauerte 10 Tage, wenn ich mich nicht irre.
Je nachdem, was man da so für Beweise reinträgt, sagt das BVerfG halt relativ schnell “ja OK, eindeutig verfassungswidrig, ciao Kakao”. Und ich meine, Beweise hat die AfD ja genug geliefert. Alleine, dass sie jetzt ihre Mitglieder wieder auffordert weniger verfassungswidrigen Kram von sich zu geben, ist n sehr deutliches Zeichen 😂
Ich weiß nicht ob ich dem zutraue derartiges 5D-Schach zu spielen…