• tryptaminev 🇵🇸 🇺🇦 🇪🇺@feddit.de
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    11 months ago

    Also hat für dich der 07. Oktober einen Bezug zur Entscheidung des BVerfG? Das musst du mit dir selber ausmachen, aber nicht in meine Aussagen projizieren.

    Wie aus den Artikeln eindeutig hervorgeht, war das Ziel politische Bildung finanziell zu schwächen bereits vor der Entscheidung des BVerfG gegeben, und auch das zurückrudern wegen dem 07.10. hat bereits vor dem Urteil des BVerfG stattgefunden. Durch das Urteil ist es nur nochmal verschärft worden, aber die Pläne bleiben die gleichen:

    Schwächen der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und andere Diskriminierungen und kein Schwächen der Arbeit gegen “israelbezogenen Antisemitismus” wegen der Angriffe vom 07. Oktober.

    Und das wird genau so kommen, denn die Ampelregierung will keine starke Zivilgesellschaft gegen Rechtsextremismus und Diskriminierung mehr. Sonst wäre sie niemals auf die Idee gekommen im August Kürzungen zu verkünden und dann nochmal richtig nachzulegen, als das Haushaltsurteil kam. Für diverse Industrieinvestionen wurden auch bereits Förderzusagen getätigt. Das man sich nicht dazu durchringen kann, hier für die Verbände ebenfalls Sicherheit zu erzeugen, ist als politisches Signal eindeutig. Deswegen finde ich deine Kritk an dne Verbänden, die hier zu Recht Alarm schlagen auch so fatal. Ich habe den Eindruck, dass du diese neue Realität der Ampelparteien nicht sehen möchtest, weil du mit ihnen andere Erwartungen verknüpft hast, die du jetzt nicht enttäuscht sehen willst. Das kann ich auch gut nachvollziehen, weil für mich diese Desillusonierung genauso schmerzhaft war.

    • luxuslurch@feddit.de
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      11 months ago

      Ich habe den Eindruck, dass du diese neue Realität der Ampelparteien nicht sehen möchtest, weil du mit ihnen andere Erwartungen verknüpft hast

      Oder deine “Belege” sind mir einfach zu dünne. Du darfst natürlich glauben, was du willst.