Hallo, ich habe ein neues Produkt, welches ich vertreiben möchte. Bei Recherchen habe ich ein US-Patent gefunden, gilt das auch in Deutschland?
Antworten:
Ein US Patent gilt selbstverständlich nur in den USA. Aber es macht auf jeden Fall Sinn zu sehen, ob dieses US Patent einer Patentfamilie angehört, zu der beispielsweise auch ein deutsches Patent gehört. Das findet man durch eine Familienrecherche heraus. Wie geht das? Ganz einfach: Einfach bei nachfolgendem Link die Patentnummer des US-Patents eingeben, auf “Recherche starten” klicken und bei den Ergebnissien auf “Familienrecherche” klicken.
Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen.
Hallo, ich habe ein neues Produkt, welches ich vertreiben möchte. Bei Recherchen habe ich ein US-Patent gefunden, gilt das auch in Deutschland?
Antworten: Ein US Patent gilt selbstverständlich nur in den USA. Aber es macht auf jeden Fall Sinn zu sehen, ob dieses US Patent einer Patentfamilie angehört, zu der beispielsweise auch ein deutsches Patent gehört. Das findet man durch eine Familienrecherche heraus. Wie geht das? Ganz einfach: Einfach bei nachfolgendem Link die Patentnummer des US-Patents eingeben, auf “Recherche starten” klicken und bei den Ergebnissien auf “Familienrecherche” klicken.
Blauer Planet
Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen.
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